Vertragspartner

Auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) kommt zwischen

dem Kunden, welcher bei Abschluss des Vertrages in Ausübung einer gewerblichen oder selbstständigen Tätigkeit handelt (Unternehmer, § 14 BGB),

und

NetSparks Pascal Kleefeld
Adresse: Im Maggenfeld 21, 41844 Wegberg
Tel: +4924343085496
E-Mail-Adresse: info@netsparks.de
Steuernummer: 208/5073/2739
(nachfolgend “NetSparks” genannt)

der Vertrag zustande.

Vertragsgegenstand

Durch diesen Vertrag wird der Verkauf von Dienstleistungen aus den Bereichen Softwareprodukte, Plugins, Templates, Installationsservice und/oder Hosting des Shopsystems sowie individuelle Anfertigung von Onlineshops über den Onlineshop von NetSparks geregelt.

Nimmt der Kunde die Dienstleistungen betreffend Installation und Hosting des Shop-Systems nicht in Anspruch, liegen Installation und Hosting der Software in seiner eigenen Verantwortung.

Der Kunde erwirbt die Software in der von ihm gewählten Konfiguration. Wegen der Details des jeweiligen Angebotes wird auf die Produktbeschreibung der Angebotsseite verwiesen.

Entgegenstehende und/oder abweichende Bedingungen des Kunden erlangen nur dann Geltung, wenn NetSparks ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat. Vertragserfüllungs-Handlungen von NetSparks gelten nicht als Zustimmung von diesen Bedingungen abweichenden Vertragsbedingungen.

Vertragsdauer & Updates

Im Falle des Erwerbs des JTL-Shops gilt: Die JTL-Software-GmbH gewährt dem Kunden das Recht zum Bezug sämtlicher Shop-Updates, die innerhalb 1 Jahres nach Vertragsschluss von NetSparks zur allgemeinen Verwendung freigegeben werden (“Subskriptionszeit”). In jedem Fall ist es die Angelegenheit des Kunden, Updates über das JTL-Downloadportal selbst anzufordern.

Die Subskriptionszeit kann durch weitere Vergütung im Rahmen bestehender Angebote von NetSparks verlängert werden.

Ein auf unbestimmte Zeit laufendes Vertragsverhältnis kann vom Kunden oder von NetSparks mit einer Kündigungsfrist von 2 Wochen zum Monatsende beendet werden.

Vertragsschluss

Der Vertrag kommt im elektronischen Geschäftsverkehr über das Shop-System oder über andere Fernkommunikationsmittel wie Telefon und E-Mail zustande. Dabei stellen die dargestellten Angebote eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch die Kundenbestellung dar, das NetSparks dann annehmen kann. NetSparks ist berechtigt, die Annahme der Bestellung abzulehnen.

Der Bestellvorgang zum Vertragsschluss umfasst im Shop-System folgende Schritte:

  • Auswahl des Angebots in der gewünschten Spezifikation (Größe, Farbe, Anzahl)
  • Einlegen des Angebots in den Warenkorb
  • Betätigen des Buttons ‘Weiter zur Kasse’
  • Eingabe der Rechnungs- und Lieferadresse
  • Auswahl der Bezahlmethode
  • Überprüfung und Bearbeitung der Bestellung und aller Eingaben
  • Betätigen des Buttons ‘kostenpflichtig bestellen’
  • Bestätigungsmail, dass Bestellung eingegangen ist

Bestellungen können neben dem Shop-System auch über Fernkommunikationsmittel (Telefon/E-Mail) aufgegeben werden, wodurch der Bestellvorgang zum Vertragsschluss folgende Schritte umfasst:

  • Anruf bei der Bestellhotline / Übersendung der Bestell-E-Mail
  • Bestätigungsmail, dass die Bestellung eingegangen ist

Wenn der Kunde eine Bestellung aufgibt, sendet NetSparks in der Regel eine Bestellbestätigung. Diese stellt, sofern nicht anders angegeben, keine Annahme des Angebotes dar, sondern soll nur darüber informieren, dass die Bestellung bei NetSparks eingegangen ist.

Ein Vertrag kommt erst dann zustande, wenn NetSparks den Vertragsabschluss bestätigt oder die bestellte Software versendet.

Vorbehalte

NetSparks behält sich vor, eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung zu erbringen. Die im Onlineshop dargestellte Leistung ist beispielhaft und nicht die individuelle, vertragsgegenständliche Leistung.

NetSparks behält sich vor, im Falle der Nichtverfügbarkeit der versprochenen Leistung, diese nicht zu erbringen.

Rechte

Dem Kunden wird ein einfaches, auf die vertraglichen Zwecke beschränktes Nutzungsrecht zur Nutzung der Software auf Dauer eingeräumt. Die Einräumung ist aufschiebend bedingt auf die vollständige Zahlung der vereinbarten Vergütung.

NetSparks ist berechtigt, im Verzugsfall betreffend ihrer Leistungen ein Zurückbehaltungsrecht auszuüben.

Urhebervermerke, Seriennummern sowie sonstige Progamm-Identifikation dienende Hinweise dürfen nicht verändert oder entfernt werden. Gleiches gilt für die Unterdrückung der Bildschirmanzeige entsprechender Hinweise. Zu einer Veränderung der Codeform, in der die Software geliefert wird, insbesondere zur Dekompilierung von im Objektcode gelieferter Software, ist der Kunde nur bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen berechtigt.

Gewährleistung & Mängelansprüche

Der Kunde übernimmt die in Bezug auf alle Lieferungen und Leistungen von NetSparks in Durchführung dieses Vertrages eine Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB.

Der Kunde hat Mängel unter genauer Angabe der Umstände, unter denen sie sich gezeigt haben und deren Auswirkungen unverzüglich detailliert und nachvollziehbar schriftlich gegenüber NetSparks anzuzeigen.

Behauptete oder vermutete Rechtsmängel sind NetSparks ebenfalls anzuzeigen und eventuelle Abmahnungen und Forderungen Dritter im Zusammenhang mit einem behaupteten Rechtsmangel NetSparks zu belegen.

Ist NetSparks aufgrund von Mängeln zur Nacherfüllung verpflichtet, kann diese nach Wahl von NetSparks im Wege der Mängelbeseitigung oder Nachlieferung erbracht werden. Wird die Nacherfüllung im Wege der Mängelbeseitigung erbracht, kann sie im freien Ermessen von NetSparks und bei Verfügbarkeit auch durch Lieferung einer neuen Version, eines Updates, Upgrades, Patches oder Releases erfolgen. Ist solches noch nicht verfügbar, wird dies aber in absehbarer Zeit verfügbar sein, kann NetSparks den Kunden für den entsprechenden Zeitraum auf eine Umgehungslösung verweisen, soweit eine Umgehungslösung für den Kunden zumutbar ist.

Der Kunde wird NetSparks die Suche und Analyse der Mängelursache ermöglichen, dabei angemessen unterstützen und Einsicht in die Unterlagen gewähren, aus denen sich nähere Umstände eines aufgetretenen oder behaupteten Mangels ergeben könnten.

Ergibt die Überprüfung einer Mängelrüge, dass kein Anspruch wegen Mängeln besteht, kann NetSparks die entstandenen Kosten und Aufwendungen nach branchenüblichen Stundensätzen in Rechnung stellen.

In den Fällen arglistigen Verschweigens eines Mangels durch NetSparks, eines Mangels, der durch grobes Verschulden von NetSparks verursacht wurde, bei Schäden an Leib, Leben und Gesundheit, die durch einen Mangel verursacht wurden, bleiben die gesetzlichen Bestimmungen unberührt. In diesen Fällen gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.

Einschränkungen der gesetzlichen Rechte des Kunden wegen eines Mangels durch diesen Vertrag gelten nicht, soweit NetSparks eine Beschaffenheitsgarantie hinsichtlich einer Eigenschaft übernommen hat. Soweit sich Rechte des Kunden sowie Art und Umfang der Haftung von NetSparks ausdrücklich aus einer Garantie-Erklärung ergeben, haftet NetSparks nur im so bestimmten Umfang; im Übrigen im gesetzlichen Umfang.

NetSparks leistet keine Gewährleistung, soweit der Kunde Änderungen und Anpassungen am Shopsystem vorgenommen hat. Dies gilt nicht, wenn diese Änderungen oder Anpassungen für den betreffenden Mangel nicht ursächlich sind.

Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt 1 Jahr. Hinsichtlich des Beginns der Verjährungsfrist gelten die gesetzlichen Regelungen.

Zahlungsbedingungen

Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware im Eigentum von NetSparks.

Alle Preise sind Endpreise und enthalten gem. § 19 Abs. 1 UStG keine Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer). Es gelten die vereinbarten Preise. Zum Skontoabzug ist der Kunde ohne gesonderte Vereinbarung nicht berechtigt.

NetSparks ist berechtigt, im Verzugsfalle betreffend ihrer Leistungen ein Zurückbehaltungsrecht auszuüben.

Der Kunde hat ausschließlich folgende Möglichkeiten zur Zahlung:

  • Rechnung bei Lieferung
  • Zahlungsdienstleister (PayPal)

Weitere Zahlungsarten werden nicht angeboten und werden zurückgewiesen.

Der Rechnungsbetrag ist nach Zugang der Rechnung, die alle Angaben für die Überweisung enthält und mit der Lieferung verschickt wird, auf das dort angegebene Konto vorab zu überweisen.

Bei Verwendung eines Treuhandservice/ Zahlungsdienstleisters ermöglicht es dieser NetSparks und Kunden, die Zahlung untereinander abzuwickeln. Dabei leitet der Treuhandservice/ Zahlungsdienstleister die Zahlung des Kunden an NetSparks weiter. Weitere Informationen erhalten Sie auf der Internetseite des jeweiligen Treuhandservices/ Zahlungsdienstleisters.

Der Kunde ist verpflichtet innerhalb von 5 Tagen nach Erhalt der Rechnung den ausgewiesenen Betrag auf das auf der Rechnung angegebene Konto einzuzahlen oder zu überweisen.

Die Zahlung ist ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Der Kunde kommt erst nach Mahnung in Verzug.

Lieferbedingungen

Die Ware wird umgehend nach bestätigtem Zahlungseingang versandt.

Der Versand erfolgt durchschnittlich spätestens nach 1 Tag, sofern in der Artikelbeschreibung nichts anderes angegeben ist. NetSparks verpflichtet sich zur Lieferung am 2. Tag nach bestätigtem Zahlungseingang.

Der Kunde wird über Verzögerungen umgehend informiert.

Widerrufsrecht

Auf die Kunden, die nach § 14 BGB Unternehmer sind, sind die Vorschriften für Fernabsatzverträge nicht anwendbar. Daher steht diesen Kunden kein entsprechendes Widerrufsrecht wegen Fernabsatzvertrag zu. NetSparks räumt ein solches auch nicht ein.

Haftungsausschluss

Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit sich aus den nachfolgenden Gründen nicht etwas anderes ergibt. Dies gilt auch für den Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, falls der Kunde gegen diese Ansprüche auf Schadensersatz erhebt. Ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen, sowie bei Vorsatz, Arglist oder Ansprüchen nach dem ProdHaftG (Produkthaftungsgesetz). Ein Mitverschulden des Kunden ist stets anzurechnen.

Die Haftung von NetSparks für sämtliche aus/im Zusammenhang mit dem Abschluss und der Durchführung dieses Vertrages ergebenden Rechte und Ansprüche ist unabhängig vom tatsächlichen oder rechtlichen Grund wie folgt begrenzt:

Bei leichter Fahrlässigkeit haftet NetSparks nur, soweit die Schäden durch die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten verursacht wurden, wobei diese Haftung auf die typischen Schäden begrenzt ist, die für NetSparks bei Vertragsschluss vorhersehbar waren.

Bei grober Fahrlässigkeit ist die Haftung von NetSparks auf die typischen Schäden begrenzt, welche für NetSparks bei Vertragsabschluss vorhersehbar waren. Die Haftungsbegrenzung gilt nicht bei grober Fahrlässigkeit eines gesetzlichen Vertreters oder leitenden Angestellten von NetSparks.

Eine Haftung von NetSparks für den Verlust von Daten setzt voraus, dass der Kunde mit der gebotenen Häufigkeit und Sorgfalt (mindestens 1 x / Tag) eine Datenbanksicherung durchgeführt hat und diese gesicherten Daten zur Wiederherstellung der Daten genutzt werden können. Die Haftung von NetSparks ist stets auf die Höhe des Aufwandes zur Wiederherstellung der nicht verfügbaren Daten aus einer ordnungsgemäßen, insbesondere maschinenlesbaren Datensicherung beschränkt.

Für Aufwendungsersatzansprüche sowie sonstige Haftungsansprüche von NetSparks gelten die Regelungen wie vorstehend entsprechend.

Abtretungs- und Verpfändungsverbot

Ansprüche oder Rechte des Kunden gegen NetSparks dürfen ohne ihre Zustimmung nicht abgetreten oder verpfändet werden, es sei denn der Kunde hat ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachgewiesen.

Sprache, Gerichtsstand und anzuwendendes Recht

Der Vertrag wird in Deutsch abgefasst. Die weitere Durchführung der Vertragsbeziehung erfolgt in Deutsch.

Es findet das materielle Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten aus/im Zusammenhang mit vorliegendem Vertrag ist Erkelenz vereinbart. Im Falle von landgerichtlichen Streitigkeiten ist das LG Mönchengladbach zuständig. NetSparks ist darüber hinaus berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.

Datenschutz

Im Zusammenhang mit der Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Kaufvertrages auf Grundlage dieser AGB werden von NetSparks Daten erhoben, gespeichert und verarbeitet. Dies geschieht im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen.

NetSparks gibt keine personenbezogenen Daten des Kunden an Dritte weiter, es sei denn, dass er hierzu gesetzlich verpflichtet wäre oder der Kunde vorher ausdrücklich eingewilligt hat. Wird ein Dritter für Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Abwicklung von Verarbeitungsprozessen eingesetzt, so werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes eingehalten.

Die vom Kunden im Wege der Bestellung mitgeteilten Daten werden ausschließlich zur Kontaktaufnahme innerhalb des Rahmens der Vertragsabwicklung und nur zu dem Zweck verarbeitet, zu dem der Kunde die Daten zur Verfügung gestellt hat.

Die Zahlungsdaten werden an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weitergegeben. Soweit den Anbieter Aufbewahrungsfristen handels- oder steuerrechtlicher Natur treffen, kann die Speicherung einiger Daten bis zu zehn Jahre dauern.

Während des Besuchs im Onlineshop von NetSparks werden anonymisierte Daten, die keine Rückschlüssen auf personenbezogene Daten zulassen und auch nicht beabsichtigen, insbesondere IP-Adresse, Datum, Uhrzeit, Browsertyp, Betriebssystem und besuchte Seiten, protokolliert. Auf Wunsch des Kunden werden im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die personenbezogenen Daten gelöscht, korrigiert oder gesperrt. Eine unentgeltliche Auskunft über alle personenbezogenen Daten des Kunden ist möglich.

Für Fragen und Anträge auf Löschung, Korrektur oder Sperrung personenbezogener Daten sowie Erhebung, Verarbeitung und Nutzung kann sich der Kunde an folgende Adresse wenden:

NetSparks Pascal Kleefeld
Im Maggenfeld 21
41844 Wegberg

Tel.: +4924343085496
Mail: info@netsparks.de

Weitere Einzelheiten sind in der Datenschutzbelehrung von NetSparks zu finden.

Salvatorische Klausel

Die Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser AGB hat keine Auswirkungen auf die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen.

Umsetzung der ODR-Richtlinie

Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden.

Alternative Dispute Resolution in accordance with Art. 14 (1) ODR-VO and § 36 VSBG:

The european commission provides a platform for online dispute resolution (OS) which is accessible at http://ec.europa.eu/consumers/odr/. We are not obliged nor willing to participate in dispute settlement proceedings before a consumer arbitration board.